Wettbewerbsrecht


Unter Wettbewerbsrecht versteht man das Recht des unlauteren Wettbewerbs sowie das Kartellrecht. Vorliegend setzen wir den Schwerpunkt auf das Recht des unlauteren Wettbewerbs.

 

Neben dem UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb), welches die Grundlagen des Wettbewerbsrechts regelt, finden sich auch in vielen weiteren Gesetzen Vorschriften, die für das Wettbewerbsrecht relevant sind, weil Verstöße gegen diese Vorschriften gleichzeitig Wettbewerbsverstöße sein können.

 

Häufig haben wir es dabei mit diesen Vorschriften zu tun:

  • Arzneimittelgesetz (AMG)
  • Batteriegesetz (BattG)
  • Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) / Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB)
  • Elektrogesetz (ElektroG)
  • Energiekennzeichnungsverordnung (EnVKV)
  • Health Claim Verordnung (HCVO)
  • Heilmittelwerbegesetz (HWG)
  • Jugendschutzgesetz (JSchG)
  • Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)
  • Nahrungsergänzungsmittelverordnung (NemV)
  • Preisangabenverordnung (PAngV)
  • Telemediengesetz (TMG)

Bei Verstößen gegen diese Vorschriften drohen häufig Abmahnungen oder gleich gerichtliche Verfügungen durch Konkurrenten, aber auch durch Wettbewerbs- oder Verbraucherschutzverbände. Bei der Verteidigung und auch der Abwehr oft hoher Folgekosten, z.B. bei einer nicht fachgerechten Unterlassungserklärung, stehen wir Ihnen gern zur Seite.